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  • Glatteistest mit Sturz
    am 23. Januar 2018 um 7:00

    Prüft ein Arbeitnehmer, bevor er mit dem Auto zur Arbeit fährt, ob die Fahrbahn glatt ist und verletzt sich auf dem Rückweg zu seinem Auto, liegt darin kein versicherter Arbeitsunfall. Das hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts am 23.1.2018 entschieden (Az. B 2 U 3/16 R). […]

  • Unfallkasse zahlt nach Streit auf Heimweg
    am 23. Januar 2018 um 7:00

    Schüler sind bei schulisch veranlassten Gruppenarbeiten auch dann gesetzlich unfallversichert, wenn sich der Unfall außerhalb des Schulgeländes ereignet. […]

  • Abschlussprüfung bestanden! Gibt es jetzt noch Kindergeld?
    am 23. Januar 2018 um 7:00

    Meist stellt die Familienkasse die Zahlung ein, sobald ein Kind die Abschlussprüfung seiner Ausbildung bestanden hat. Oft geschieht das zu Unrecht! […]

  • Manipulierter Tachostand beim Gebrauchtwagenkauf
    am 22. Januar 2018 um 7:00

    Die Laufleistung eines Fahrzeugs bestimmt maßgeblich dessen Preis. Deshalb wird sie nicht selten manipuliert. Achten Sie deshalb auf die Zusicherungen des Verkäufers über die Laufleistung und schalten Sie gegebenenfalls einen Sachverständigen ein. […]

  • Nötigung im Straßenverkehr: Nicht nur Geldstrafe, sondern Fahrverbot
    am 21. Januar 2018 um 7:00

    Bleiben Sie ruhig – und zwar möglichst immer. Ein 72-jähriger Münchener Autofahrer beherzigte diesen Rat nicht und musste dafür kräftig büßen. Weil er einen anderen Verkehrsteilnehmer beleidigte und nötigte, wurde er nicht nur mit einer Geldstrafe belegt, sondern auch mit einem einmonatigen Fahrverbot. Das hat das Amtsgericht München entschieden (Az. 942 Cs 412 Js 230288/15). […]

  • Erziehungsversuche auf der Straße können teuer werden
    am 20. Januar 2018 um 7:00

    Eigentlich gilt im Straßenverkehr die Regel: Wer aufgefahren ist, der trägt bei einem Unfall die Schuld. Doch es gibt auch Ausnahmen: Etwa dann, wenn hierbei Erziehungsversuche des vermeintlichen Unfallopfers eine (mit-)verursachende Rolle spielen. Über einen entsprechenden Fall entschied das Amtsgericht Solingen (Az. 13 C 427/15). […]

  • Zahnersatz passt nicht? Zahnarzt muss nachbessern dürfen!
    am 19. Januar 2018 um 7:00

    Wer mit dem Zahnersatz, den der Zahnarzt angefertigt hat, unzufrieden ist, sollte diesem in jedem Fall die Chance zur Nachbesserung geben. Wer das nicht tut, sondern umgehend einen anderen Zahnarzt aufsucht, kann keine Gewährleistungs- und Entschädigungsansprüche mehr geltend machen. Dies gilt auch dann, wenn die Unbrauchbarkeit des ursprünglich angefertigten Zahnersatzes eindeutig ist. Dies entschied das Oberlandesgericht Dresden (Az. 4 U 1119/16). […]

  • Erste Steuererklärung und keine Steuernummer?
    am 17. Januar 2018 um 7:00

    Wer zum ersten Mal eine Steuererklärung abgibt, steht vor zahlreichen Fragen. Zum Beispiel: Woher bekomme ich eine Steuernummer? […]

  • Bundessozialgericht: Einkünfte aus Ehrenamt grundsätzlich beitragsfrei
    am 16. Januar 2018 um 7:00

    Ehrenämter sind in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird und neben Repräsentationspflichten auch Verwaltungsaufgaben wahrgenommen werden, die unmittelbar mit dem Ehrenamt verbunden sind. […]

  • Erste Steuererklärung als Ehepaar: So geht's
    am 16. Januar 2018 um 7:00

    Im Gegensatz zu Alleinstehenden können Ehepaare und eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartner die Zusammenveranlagung mit Splittingtarif wählen. Wann und warum ist das günstiger? […]

  • Bundesgerichtshof schränkt Gebühren für SMS-TANs ein
    am 16. Januar 2018 um 7:00

    In einem weiteren Fall musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einem Entgelt beschäftigen, das eine Sparkasse von ihren Kunden für die Vergabe von Transaktionsnummern verlangte. […]

  • Bundesgerichtshof erklärt zahlreiche Bankentgelte und Klauseln für unzulässig
    am 16. Januar 2018 um 7:00

    Einen ganzen Katalog von Bank-Entgelten und Klauseln musste der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Verhandlung abarbeiten. […]

  • Mehr Kündigungs- und Wechselrechte für Stromkunden
    am 16. Januar 2018 um 7:00

    Abgaben, Steuern und Umlagen machen einen Großteil des Strompreises aus. Sie sind vielfach auch für Preissteigerungen verantwortlich. Misslich für Verbraucher: Die Vertragsklauseln etlicher Versorger schlossen bislang ein Sonderkündigungsrecht aus, wenn eine Preissteigerung auf diesen staatlichen Anteil an den Ausgaben zurückzuführen war. […]

  • Immobilienweitergabe innerhalb der Familie – So vermeiden Sie Streit!
    am 15. Januar 2018 um 7:00

    Bevor Sie eine Immobilie innerhalb der Familie weitergeben, sollten Sie sich mit den betroffenen Personen zusammensetzen – denn hier prallen wirklich sehr unterschiedliche Interessen und Blickwinkel aufeinander! […]

  • Bitcoin in der Steuererklärung? It's complicated...
    am 14. Januar 2018 um 7:00

    Einnahmen in Bitcoin in der Steuererklärung angeben? So weit ist die Finanzverwaltung leider noch nicht... Ein kleiner Überblick über Probleme und Lösungsansätze. […]